[QGIS-DE] Virtuelle Mitgliederversammlungen / Satzungsänderung

pathmapper pathmapper at posteo.de
Sa Feb 18 01:22:18 PST 2023


Hallo zusammen,

vielleicht schon bekannt, aber für mich war es neu.

Auf der letzten Mitgliederversammlung hatten wir u.a. über eine 
Satzungsänderung gesprochen, um künftig rein virtuelle Versammlungen zu 
ermöglichen.
Solche virtuellen Mitgliederversammlungen waren während der Corona-Zeit 
bereits durch Ausnahmeregelungen möglich, diese Regelungen sind aber 
inzwischen ausgelaufen.

Für eine solche Satzungsänderung wäre eine Mitgliederversammlung mit dem 
Beschluss der Satzungsänderung nötig.

Es schaut aber so aus, als ob wir auch einen anderen Weg ohne 
Satzungsänderung gehen könnten, da sehr wahrscheinlich künftig ein 
"Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen 
im Vereinsrecht" in Kraft treten wird.

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-vereine-versammlungen-hybrid-online-101.html
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw48-de-vereinsrecht-923088

Das Gesetz ist vom Bundestag beschlossen und muss noch durch den 
Bundesrat, aber der Bundesrat hat dieses Gesetz selber eingebracht und 
dann sollte das ja klappen :)

Es ist TOP1 auf der nächsten Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1031/to-node.html?cms_topNr=1#top-1

Hier der genaue Gesetzeslaut:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2023/0001-0100/55-23.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Für uns könnte also nach Inkrafttreten das Vorgehen wie folgt aussehen:

1. Die nächste Versammlung wird als hybride Versammlung einberufen, z.B. 
in Minden mit der Möglichkeit der elektronischen Teilnahme.
2. Auf dieser Versammlung beschließen die Mitglieder, dass es künftig 
auch rein virtuelle Versammlungen geben kann.

Ich denke durch virtuelle/hybride Versammlungen werden mehr Mitglieder 
als bei einer reinen Präsenzveranstaltung teilnehmen (können), was 
generell positiv ist.
Trotzdem freue ich mich nach dem letzten Treffen in Bonn wieder auf 
persönlichen Austausch. Nächste Möglichkeit dazu im Rahmen der FOSSGIS 
in Berlin - wer kommt noch?

Viele Grüße,
Björn








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